Hinweis: Die Bürgerprotokolle werden ehrenamtlich von Bürgern für Bürger erstellt. Sie basieren auf bestem Wissen und Gewissen, jedoch ohne Gewähr.

 

 

Bürgerprotokoll  der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Entwicklung und Tourismus am 03.11.2025 // Beginn 19:00 Uhr

 Anwesende :

Ausschussmitglieder

  1. Franz Schönberg Vorsitzender- Zukunft Oberkrämer
  2. Dana Bosse – SPD
  3. Rene Dittrich - AFD
  4. Rene Stange – Bürger für Oberkrämer
  5. Thomas Nocke - Bürger für Oberkrämer
  6. Bernd Ostwald – CDU
  7. Rüdiger Pilz – Freie Wähler Oberhavel
  8. Sebastian Wolf – Bündnis 90 Die Grünen/DIE LINKE

Gemeindeverwaltung

  • Herr Geppert - Bürgermeister
  • Bauamtsleitung

Ortsvorsteher: Neu-Vehlefanz

TOP 1 - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden Herrn    Schönberg

TOP 2 – Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2025 - keine Einwände-                 

TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung – keine Änderung- 

TOP 4 - Einwohnerfragestunde – keine Fragen- 

TOP 5 - Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer DS-308/2025

Die Bauamtsleitung erklärt, dass die Anpassungen auf der aktualisierten Berechnung beruhen.

Herr Geppert erläutert die Zuständigkeiten für die Schmutzwasserversorgung in den verschiedenen Ortsteilen.

Abstimmung: einstimmig empfohlen

 

TOP 6 – Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7 DS-321/2025

Die Bauamtsleitung erläutert die Drucksache und geht darauf ein, dass die Sanierung umfangreicher durchgeführt werden soll, als ursprünglich geplant. Die ehemalige Gaststätte Rekins Eiche wird zeitweise als Lager, Wäscherei und Arbeitsplatz für die Gerätewarte der Feuewehr umgenutzt. Eine Nutzung als Gaststätte und andere Nutzungen sollen auch nach der Sanierung weiterhin möglich sein.

Herr Stange erkundigt sich nach der Notwendigkeit eines zweiten Gerätewarts. Der Gemeindewehrführer verweist auf die umfangreichen Aufgaben der Feuerwehr und die Erweiterung der Geräte und Fahrzeuge.

Der Gemeindewehrführer erläutert die Notwendigkeit zum Ausbau der ehemaligen Gaststätte für die Feuerwehr und die Abläufe zur Schwar-Weiß-Trennung.

Herr Schönberg erfragt, ob es bereits umfassende Planungen für den weiteren Ausbau der Feuerwehren, wie bspw. Erweiterung Feuerwehr Bötzow, Erweiterung Feuerwehr Vehlefanz und Errichtung einer Leitstelle, gibt.

Herr Geppert verweist auf die Fortschreibung des Gefahrenabwehrplans in 2026 und die sich daraus ergebenden Maßnahmen.

Abstimmung: einstimmig empfohlen

TOP 7 – Informationen des Leiters des Bau- und Ordnungsamtes

Die Bauamtsleitung informiert über durchgeführte und geplante Baumaßnahmen-

TOP 8 – Behandlung von Anfragen – öffentlicher Teil

Herr Schönberg gibt an, dass es in der Marwitzer Heide zuletzt vermehrt Einbrüche gegeben haben soll und sich deshalb einige Anwohner eine Beleuchtung des Ziegenkruger Wegs wünschen.

Die Bauamtsleitung teilt mit, dass kein Zusammenhang zwischen Beleuchtung und Einbruchrate besteht. Eine Beleuchtung des Ziegenkruger Wegs wäre sehr teuer und unter den Einwohnern gehen die Meinungen für und gegen Beleuchtung stark auseinander.

Ende öffentlicher Teil

Hinweis: Die Bürgerprotokolle werden ehrenamtlich von Bürgern für Bürger erstellt. Sie basieren auf bestem Wissen und Gewissen, jedoch ohne Gewähr.